Ob ich was zur upcoming Wahl schreiben soll? Machen ja eigentlich alle. Also werde ich wohl auch nicht drumherumkommen. Nur: Mir fehlt das Selbstbewußtsein, das andere Blogger haben, um mit den *richtigen* Argumenten zu argumentieren und mir felsenfest sicher zu sein, dass ich das Richtige wähle.
Nun denn: Ich habe mich noch bei keiner Wahl so gut informiert gefühlt, wie bei dieser Wahl. Das kann einerseits daran liegen, dass ich im Moment Zeit habe, etwas mehr zu lesen. Das kann aber auch daran liegen, dass die Berichte und Kommentare bei der jetzigen Wahl wirklich besser und fundierter sind, als sonst. Gerade bei den Öffentlich Rechtlichen Sendern gibt es einige gute Informationen. Auch Hintergrundinformationen, die mir in ihrer Tiefe so bisher noch nicht aufgefallen sind.
Im Internet wird duch die Verbreitung von Blogs viel diskutiert. Da entstehen Meinungen. Da wird einem — scheinbar — einiges klarer.
Nur: Ich bin mir vollkommen klar darüber, dass mir der nötige Sachverstand fehlt, um ein Steuerkonzept oder eine Rentenreform kritisch und objektiv bewerten zu können. Aber vielleicht sollte ich auch von der Objektivität Abstand nehmen. Vielleicht bin ich zu sehr an Fakten interessiert. Vielleicht will ich den Sachen auch zu sehr auf den Grund gehen. Aber bevor ich eine Entscheidung treffe, will ich eigentlich wissen, warum ich die Entscheidung treffe. Es reicht mir auch nicht, das zu verstehen, was ich verstehen kann. Ich will alles verstehen — und das kann ich nicht.
Ich glaube aber, dass keiner, der sein Kreuz in den Kreis macht, genau weiß, welchen Konzepten er damit seinen demokratischen Segen gibt. Wenn man sich das richtig überlegt, kann man auch gar nicht wissen, welche Entscheidung man trifft. Die Äußerungen die vor der Wahl gemacht werden, werden eigentlich mit dem Kreuz wieder durchgestrichen. Zu zynisch?
CDU/FDP werde ich auf jeden Fall nicht wählen. Warum? Erstens beschneiden die meine Rechte zu sehr (Beispiel [Videoüberwachung](http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/hh_news_text/iID/1097042/index.html)) und zweitens sagen die mir zu oft: „Es müssen die notwendigen steuerlichen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft geschaffen werden, um …“ . Dass Unternehmen nicht automatisch Arbeitsplätze schaffen, wenn sie weniger Steuern bezahlen oder wenn sie mehr Gewinn machen, das sollte doch jeder in den letzten Monaten gesehen haben. Und nur mit Steuersenkungen kommen sie nie auf ein China- oder Osteuropaniveau.
Desweiteren mag ich ihren Sozialdarwinismus nicht. „Jeder kann alles schaffen!“ Quatsch! Manche haben von vorn herein keine Chance. Solchen Leuten muss geholfen werden. Die dürfen nicht nur ruhig gestellt werden. Und die Zukunft unserer Gesellschaft liegt meiner Meinung nach auch nicht in der Globalisierung oder im Neokonservatismus. Und ein minimaler Staat hilf nur den Starken.
Ich hoffe, dass es nicht zu einer Regierung CDU/CSU/FDP kommt. Was ich von einer großen Koalition halten soll, weiß ich — noch — nicht.
Nur: Sollte die SPD regieren, dann ist im Bundesrat immer noch eine CDU-Mehrheit. Es wird also wieder nichts, mit kreativem und schnellem Regieren.
Und: Die Streitigkeiten zwischen den Ländern werden auch weiterhin einiges verhindern. Immernoch. Trotz Föderalismuskommission.
Hat jemand schonmal darüber nachgedacht, welche Nachteile und welche Vorteile so ein Föderalismus hat? Hat das schonmal jemand gegeneinander abgewogen?
Ich hoffe auf eine hohe Wahlbeteiligung. Ich hoffe, dass die Rechten in Sachsen keine nennenswerten Stimmenenteile bekommen. Ich hoffe, dass sich viele Leute informieren und sich mit den Themen beschäftigen. Ich hoffe, dass das Interesse an Politik wächst. Bei allen.